Ottersberger SPD diskutiert über Besserung der Parteilage

 
 

Es muss sich viel ändern – sowohl im Bund als auch im Ort

Dass die älteste deutsche Partei in einer tiefen Krise steckt, ist kein Geheimnis. Schon in der Einladung war von einer „Rettung“ die Rede, was ja eine Notlage voraussetzt. Auch die neuesten Umfragewerte mit 14 Prozent Zustimmung, die die Vorsitzende Gabriele Könnecke in ihren Einführungsworten erwähnte, unterstrichen das momentane Desaster. Doch gibt es einen Ausweg aus dem Schlamassel?

 

Diese Frage bestimmte den Abend, zu dem sich knapp 20 Parteifreunde und Sympathiesandten eingefunden hatten. Eines war schon schnell deutlich: Einen Königsweg aus der misslichen Lage gibt es nicht. Dazu sind auf allen Ebenen zu viele Fehler gemacht worden.

Das Spitzenpersonal der SPD hatte weder bei der Dieselkrise und dem Klimaschutz noch bei der Causa Maaßen eine glückliche Hand. Wer sich das Postulat „Gerechtigkeit“ auf die Fahnen schreibt, darf nicht hochgradig an den Gefühlen weiter Teile der Bevölkerung vorbei agieren – selbst unter den verschärften Bedingungen einer „Großen Koalition“.

Dass diese inzwischen von vielen Mitmenschen als großen Fehler angesehen wird, ist kaum noch umstritten. Doch gebietet es die Staatsräson, daran zunächst festzuhalten und nicht aus rein parteitaktischen Gründen aus der Regierung auszuscheiden. Zudem ist allenthalben die Angst vor einem nicht verwertbaren Wahlergebnis unübersehbar.

Es nützt nichts: Die Partei muss einen „glaubwürdigen“ Zukunftsentwurf erarbeiten und diesen den Bürgerinnen und Bürgern auf verständliche Art vermitteln. War im Godesberger Programm noch vom Widerspruch zwischen dem Nutzen und der Gefahr der Atomkraft die Rede, müsse das heute für die digitale „Revolution“ gelten. Denn unter deren Bedingung drohen Millionen von Arbeitsplätzen verloren zu gehen.

Ein weiteres Manko wurde in der unzureichenden Kommunikation ausgemacht. Dieses Dilemma gelte auf Bundes- und Lokalebene gleichermaßen, wo vor allem die beabsichtigten seismografischen Messungen zur Förderung von Erdgas den Besucherinnen und Besuchern ein Dorn im Auge waren. Alle forderten hier eine klare Distanzierung von derartigen Vorhaben.

Die OV-Vorsitzende Gabriele Könnecke berichtete dazu, dass sich alle Parteien der Gemeinde Otterberg darüber einig sind, die Sondernutzung der Gemeindestraßen für Vibro-Trucks, die die Messungen durchführen sollen, abzulehnen. Auch der Landkreis wird für seine Straßen keine Genehmigung erteilen. Dadurch hat die Deutsche Erdöl AG (DEA) kaum Möglichkeiten ihre Messungen durchzuführen. Die SPD sieht die gesundheitlichen und ökologischen Folgen von Erdgasbohrungen und lehnt sie deshalb generell ab.

Manfred Kallendorf

21.11.18

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Fast volles Haus bei den Sozialdemokraten

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Gabriele Könnecke begrüßt die Gäste

 

 


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